26.03.2020 in Soziales von SPD Altenburger Land

Kaiser: Grundrente muss kommen – trotz Milliarden für das Sozialschutz-Paket

 
Elisabeth Kaiser
SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert über die soziale Sicherungsmaßnahmen aufgrund der Corona-Krise und fordert Richtung CDU/CSU, die für nächstes Jahr geplante Einführung der Grundrente jetzt nicht infrage zu stellen.

Mit dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister (Sozialschutz-Paket) aufgrund des Coronavirus habe die SPD-Fraktion den Willen und die Entschlossenheit unterstrichen, unser Land sicher durch die Krise zu bringen. Die not-wendigen Mittel hierfür seien im Bundestag nun freigegeben worden. Dies sei die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken.

08.03.2020 in Landtag von SPD Altenburger Land

Altenburger Land bekommt 23 Millionen Euro

 
Katharina Schenk

Demokratische Fraktionen bringen kommunales Investitionsprogramm auf den Weg

Die kommunale Familie soll in den nächsten fünf Jahren bis 2024 zusätzliche Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 568 Millionen – also insgesamt über eine halbe Milliarde – Euro erhalten. 


Dazu die Vorsitzende der SPD Altenburger Land, Katharina Schenk:

„Ich freue mich, dass der SPD-Vorschlag einer mehrjährigen kommunalen Investitionsoffensive 2024 unter den demokratischen Fraktionen eine Mehrheit im Parlament gefunden hat.

25.02.2020 in Umwelt & Energie von SPD Altenburger Land

Noch bis Ende März als "Klimaaktive Kommune 2020" bewerben

 
Elisabeth Kaiser
Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser (SPD) informiert, dass noch bis zum 31. März 2020 für Städte, Landkreise und Gemeinden die Möglichkeit besteht, sich für den Wettbewerb "Klimaaktive Kommune 2020" zu bewerben.

Auf die Gewinner wartet ein Preisgeld von je 25.000 Euro für wirkungsvolle, beispielhafte und innovative Maßnahmen und Projekte zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels.

25.02.2020 in Landtag von SPD Altenburger Land

Einigung zur Regierungsbildung in Thüringen: Neuwahlen vereinbart und Kompromiss für politische Stabilität

 
Katharina Schenk
Am späten Freitagabend hat sich das Verhandlungsteam der SPD mit Linken, Grünen und der CDU auf ein Verfahren zur Regierungsbildung geeinigt.

Dieses sieht die Ministerpräsidentenwahl am 4. März 2020 vor. Die CDU wird danach die Minderheitsregierung von Rot-Rot-Grün für einen überschaubaren Zeitraum im Rahmen eines sogenannten „Stabilitätsmechanismus“ unterstützen. Für den 25. April 2021 ist eine Neuwahl des Thüringer Landtags vereinbart. Der Antrag dazu wird gemeinsam gestellt. In der Zwischenzeit werden dringende Projekte gemeinschaftlich angegangen, um kompletten Stillstand für den Freistaat Thüringen zu vermeiden.

16.02.2020 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land

Regierungskrise in Thüringen - Demokratie in Gefahr: Wie kann es jetzt in Thüringen weiter gehen?

 

Der 5. Februar war ein Dammbruch und ein Anschlag auf die Demokratie. CDU und FDP haben sich mit der AfD gemein gemacht und gemeinsam einen Ministerpräsidenten gewählt. Damit haben sie den demokratischen Konsens verlassen. Zur Zeit überschlagen sich die Nachrichten. Aber spätestens mit dem Rücktritt Kemmerichs ist klar: Wir brauchen einen Neuanfang im Landtag.

30.01.2020 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land

Rot-Rot-Grünes Investitionspaket wäre ein Gewinn für das Altenburger Land

 
Katharina Schenk

Auf Initiative von rot-rot-grün soll die kommunale Familie in den nächsten fünf Jahren bis 2024 zusätzliche Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 568 Millionen ­– also insgesamt über eine halbe Milliarde – Euro erhalten. „Ob Renovierungsarbeiten am Löschteich einer kleineren Gemeinde oder größere Infrastrukturmaßnahmen in Städten, es gibt keine Kommune in Thüringen, in der nicht an irgendeiner Stelle der Schuh drückt.

27.01.2020 in Allgemein von SPD Altenburger Land

Wissen, was bewegt - Kaiser im Gespräch in Ostthüringen

 
Elisabeth Kaiser

Das Jahr 2020 startet die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser gleich mit einigen Terminen, bei denen sie mit Bürgerinnen und Bürgern in ihrem Ostthüringer Wahlkreis direkt ins Gespräch kommen kann. Bei ihren Bürger*innensprechstunden im Büro oder auf Marktständen hörte Kaiser an drei Tagen letzte Woche aufmerksam zu, was die Menschen in Ostthüringen bewegt und umtreibt.

Neben einer Sprechstunde in ihrem Demokratieladen am Dienstag war sie am Donnerstag und Freitag auf den Märkten in Ronneburg und Gera präsent.

15.01.2020 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land

Elisabeth Kaiser lädt zum Girls' Day 2020 im Deutschen Bundestag

 

Elisabeth Kaiser (SPD) ruft alle interessierten Mädchen zwischen 16 und 18 Jahren auf, sich für einen Platz beim diesjährigen Girls' Day am Donnerstag, den 26. März, im Deutschen Bundestag zu bewerben.

06.01.2020 in Parteileben von SPD Altenburger Land

SPD feiert Jubiläum und besinnt sich auf Grundwerte

 

Am 5. Januar 1990 wurden die Bürgerinnen und Bürger des Altenburger Landes mit Plakaten ins Volkshaus geladen. Jeder Platz war belegt, als 19 Uhr die Gründungsversammlung der SDP begann. Bekannte Gesichter wie Volker Schemmel (Staatssekretär a.D.) und Peter Friedrich (MdB a.D.) waren auch beim Jubiläum am vergangenen Sonntag dabei, als die SPD das dreißigjährige Jubiläum ihrer Wiedergründung nach der Friedlichen Revolution beging.

06.01.2020 in Allgemein von SPD Altenburger Land

Baupolitikerin Kaiser (SPD) ruft zur Teilnahme am „Tag der Städtebauförderung 2020“ auf

 
Elisabeth Kaiser
Am 16. Mai 2020 findet zum sechsten Mal der bundesweite Tag der Städtebauförderung statt. Städte und Gemeinden können ihre Teilnahme bis zum 31. März 2020 anmelden.

„Mit Unterstützung der Städtebauförderung sind viele hervorragende Projekte entstanden. Der "Tag der Städtebauförderung" ist eine gute Möglichkeit, städtebauliche Vorhaben in einer Stadt oder Gemeinde den Bürgerinnen und Bürgern zu veranschaulichen, darüber zu diskutieren und die Menschen dazu zu motivieren, an der Entwicklung ihrer Stadt oder Gemeinde mitzuwirken“, so die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser.

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