SPD erleidet eine historische Niederlage und stellt sich neu auf

Veröffentlicht am 17.09.2014 in Parteileben

Die Thüringer SPD fährt mit einem Ergebnis von 12,4 % der abgegebenen Stimmen das schlechteste Wahlergebnis seit der Wende ein. Am Tag nach der Wahl tagten der Landesvorstand, Landesparteirat, die Kreisvorsitzenden und die Mitglieder der neuen Landtagsfraktion in gemeinsamer Sitzung, um das Ergebnis und die Folgen der bitteren Niederlage zu diskutieren.

In einer konstruktiven Diskussionsatmosphäre übernahm SPD-Landeschef Christoph Matschie Verantwortung und kündigte an bei der Neuwahl des Landesvorstandes nicht erneut als Vorsitzender zu kandidieren. Zugleich schlug er den versammelten Funktionsträgern den Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein als neuen Landesvorsitzenden vor. Auch Spitzenkandidatin Heike Taubert erklärte, sie übernehme Verantwortung für das Ergebnis.

Der designierte Parteivorsitzende Andreas Bausewein erklärte, er werde sich der Herausforderung stellen. Zugleich kündigte er an, dass alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Thüringen bei der Neuaufstellung der SPD mithelfen müssen.

Viele Stimmen bekundeten, dass das Ergebnis eigentlich ein Oppositionsauftrag sei. Nur lässt das Ergebnis diese Verschnaufpause nicht zu, da Regierungsbündnisse ohne die SPD nicht möglich scheinen. Der Landesvorstand sprach sich daher dafür aus, Einladungen zu Sondierungsverhandlungen, so sie von CDU und Linkspartei kommen, anzunehmen. Das sozialdemokratische Sondierungsteam wird von Andreas Bausewein angeführt. Ihm zur Seite stehen Heike Taubert, Christoph Matschie, Matthias Hey, der das einzige Direktmandat für die SPD errungen hat und Dorothea Marx.

Vereinbart wurde darüber hinaus, dass die Gremien der SPD auf Landesebene in kurzen Abständen zusammenkommen, um über den Verlauf der Sondierungsgespräche und deren Fortgang zu beraten. Angestrebt wird eine verbindliche Mitgliederbefragung nach den Sondierungsverhandlungen darüber, mit welchem Partner bzw. welchen Partnern Koalitionsverhandlungen geführt werden.

 

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