Einwohnerversammlung in Altenburg-Nord

Veröffentlicht am 12.10.2016 in Allgemein

Die Stühle in der Wenzelsporthalle waren bei der Einwohnerversammlung in Altenbutg-Nord bis auf den letzten Platz besetzt und auch die Stehplätze waren voll. Ca. 500 Bürger verfolgten die von OB Michael Wolf initiierte Veranstaltung, zu der auch LRin Michaele Sojka eingeladen war. 

Frau Sojka informierte einleitend über die in Nord ihr bekannten gemeldeten 550 Flüchtlinge, zeigte an, dass erst in 2017 neue Zuweisungen an Asylsuchenden zu erwarten seien und kündigte das "abmieten" von den derzeit ca. 420 angemieteten Wohnungen auf ca. die Hälfte an. Gleichzeitig informierte Frau Sojka, dass eine Gemeinschaftsunterkunft in Altenburg gesucht wird, um ca. 400 neue Flüchtlinge aufnehmen zu können. OB Michael Wolf korrigierte Frau Sojka und erklärte, dass insgesamt ca. 1250 Flüchtlinge in Altenburg und in Nord davon ca. 770 gemeldet sind. Eine Trennung, ob mit oder ohne Aufenthaltsstatus, sei praxisfern und nicht bürgerfreundlich, da die Flüchtlinge weiter in Altenburg leben und nicht nach Jena oder Erfurt umziehen. Die Bürger nutzen rege die Möglichkeit, Fragen zu stellen und Frau Sojka erklärte, dass aus der Presse bekannte Müllproblem für nicht existent, was zu allgemeiner Unruhe im Saal führte. OB Wolf deeskalierte mehrfach die hitzige Stimmung und versprach, die ihm bekannten illegalen Müllablageplätze kurzfristig mit dem Landkreis zu beseitigen. Die Bürger beschwerten sich über Lärmbelästigung, mangelnde Kommunikation mit den Flüchtlingen, forderten mehr Bemühungen der Behörden aber auch der Asylsuchenden ein, um Integration zu ermöglichen. Vielfach verhindern Sprachbarrieren und kulturelle Unterschiede ein nachbarschaftliches Verhältnis. LRin Sojka erklärte, dass sich 4 Sozialarbeiter um diese Probleme kümmern. Frau Yvi Bieber - Migrations- und Integrationsbeauftragte im Landkreis - bemühte sich, mit der Bekanntgabe der Email-Adresse: asyl@altenburgerland.de als Ansprechpartner zu fungieren und hat für die nächsten Wochen bestimmt genug zu tun. Im Ergebnis konnte auf Nachfrage von Kreistagsmitglied Schwerd die Antwort von Frau Sojka zur Kenntnis genommen werden, dass in Nord keine weitere Gemeinschaftsunterkunft mehr geplant sei. Tatsächlich sind die Zukunftsvisionen der Landrätin Sojka, die den Stadtteil Nord als hippen, grünen und pulsierenden Stadtteil von Altenburg sieht, im Moment sehr irreal und für die Einwohner unverständlich. Die Nachfrage von einem Bürger, ob Arbeitsplätze zur Integration geschaffen werden, beantwortete Jörg Neumerkel Integrationsbeauftragter vom Jobcenter negativ. Er erklärte die tatsächlichen Probleme bei Erfassung der Flüchtlinge mit Aufenthaltsbewilligung, wonach die Sprach- und Tätigkeitskompetenzen schwach entwickelt seien und deshalb ALG II gezahlt wird. Diese Arbeitsuchenden werden zuerst zu Integrationskursen geschickt und müssen erst unsere Sprache lernen, um im Arbeitsmarkt eine Chance zu haben. Kurzfristig sind vorhandene Arbeitsstellen mit Flüchtlingen nicht besetzbar. Die Hoffnung von Frau Sojka sind die Kinder der Flüchtlinge, die den überalterten Landkreis bereichern sollen. Den meisten Applaus erhielt OB Wolf für die Darstellung seiner bisherigen Bemühungen, den Stadtteil Nord nicht sich selbst zu überlassen und als Oberbürgermeister immer Ansprechpartner der Bürger zu sein. Im Ergebnis blieb den anwesenden Bürgern das schale Fazit, dass ihnen zwar zugehört wurde, aber das bundesweite "Wir schaffen das!" Credo tatsächlich keine Lösungen für Altenburg-Nord beinhaltet. Verschiedene bundespolitische Fragen zur Flüchtlingspolitik und der Herkunft der Mittel für diese Aufgabe blieben unbeantwortet. Die gefürchtete polemische Frage: "Was den die Politiker für die deutschen Bürger tun würden?" fiel und nach Frau Sojka kann ein jeder diese für sich bei der nächsten Bundestagswahl beantworten.
Dirk Schwerd - Teilnehmer der Veranstaltung 

 

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